Am vergangenen Samstag, dem 13.06.2015, hat die CDU NRW sich zum ersten Mal in ihrer Geschichte ein Grundsatzprogramm unter dem Motto „Aufstieg, Sicherheit, Perspektive“ gegeben.
Nach knapp zwei Jahren, über 3.000 Mitglieder, die sich aktiv beteiligt haben, und nach über 700 Anträgen auf dem Parteitag selbst kann sich nun jede Bürgerin und jeder Bürger ein Bild davon machen, wofür die CDU in NRW steht.
Warum benötigt man nun aber ein extra Grundsatzprogramm auf Landesebene?
Während die Bundespartei sich auf dem 21. Parteitag Ende 2007 das Grundsatzprogramm Freiheit und Sicherheit. Grundsätze für Deutschland gegeben hat, hat die CDU NRW ihre politische Leitlinien bisher nicht konkret formuliert. Betrachtet man allein die Diskussion um die Anträge 659-664 allerdings, wird deutlich, wie wichtig diese Grundsätze sein können. Für die einen ist der Islam Teil unserer Gesellschaft, für die anderen sind nur die Muslimen Bestandteil unserer Gesellschaft. Es mögen einzelne Wörter Unterschied sein, aber hinter ihnen verbirgt sich an vielerlei Stelle mehr. Umso wichtiger, dass wir diese Klarheit nun geschaffen haben.
Gleichwohl irritieren mich selber immer wieder Aussagen, wenn man als christlicher Fundamentalist bezeichnet wird, sobald man Sätze wie unser Landesvorsitzender Armin Laschet sagt: „Das christliche Menschenbild ist das beste Leitbild, das wir den Menschen und der Gesellschaft anbieten können.“. Umso wichtiger halte ich die Worte, die wir in unserer Morgenandacht gehört haben, für wichtig noch einmal wiederholt zu werden: „Das christliche Menschenbild hat nicht das Ziel Unfriede zu stiften sondern Freiheit für alle zu ermöglichen.“
Sicherheit taucht explizit im Titel des Landes- als auch Bundesgrundsatzprogramms auf. Sicherheit ist ein Bedürfnis des Menschen, was einhergeht mit Durst löschen und Hunger stillen, jedoch keinesfalls mit einem bestimmten Wohlstandslevel gefühlt außer Blick genommen wird, denn Sicherheit ist unbeständig und musss immer wieder neu erarbeitet werden.
Aufstieg und Perspektive eröffnen Horizonte aus dem Wissen um die Vergangenheit. Kurt Biedenkopf erinnerte, dass der Landesverband NRW der CDU erst 1986 geboren wurde und mahnte erneut, dass es darum geht, nicht vom „Vater Staat“ reden zu wollen und sich nicht als Kind, das bevormundet werden will, zu sehen.
Somit wollen wir in Zukunft weiter an einer starken Bürgergesellschaft, aus dem Wissen um den Aufstieg dieser, in Freiheit und Sicherheit mitwirken.