Wenn man sich dem Thema Energiewende auf europäischer Ebene nähern möchte, bedeutet dies zunächst, den Sachstand ermitteln.
- Welchen Energiemix finden wir in den Mitgliedsstaaten vor?
- Mit welchen Kosten für eine kWh-Strom sind die EU-Bürger konfrontiert?
Beginnen wir mit der ersten Frage. Das eine Extrem stellt wohl Malta dar, die 99,9% ihrer Primärenergie im Jahr 2009 aus Öl gewonnen haben. Das andere Extrem findet man in Schweden mit 35,9% erneuerbaren Energien im Primärenergiemix des Jahres 2009. Der Mittelwert liegen die eneuerbaren Energien bei 9,9% im Primärenergiemix der EU-27 Staaten. Die Herausforderung ist, dass wir zwischen den Extremen viele ganz verschiedene Konzepte finden: So haben die Franzosen traditionell eine große Ausrichtung auf die Kernenergie mit 41,7%. Die Polen gewinnen 54,4% ihrer Primärenergie aus Kohleträgern. Die Niederlande hat als Hauptenergieträger mit 44,7% Gas ausgewählt (siehe „http://www.bpb.de/system/files/dokument_pdf/Energiemix%20nach%20Staaten_0.pdf“).
In der zweiten Frage haben wir eine ebenso uneinheitliche Situation. Während man in 2011 in Estland nur 10,4 Cent pro kWh im privaten Haushalt bezahlt hat, waren es in Dänemark 29,8 Cent pro kWh. Der Mittelwert liegt übrigens bei 18,4 Cent pro kWh (siehe „http://epp.eurostat.ec.europa.eu/statistics_explained/index.php?title=File:Half-yearly_electricity_and_gas_prices,_second_half_of_year,_2009-2011_%28EUR_per_kWh%29-de.png&filetimestamp=20130918155102“).
Hinweis: Ich habe die Daten nicht auf Richtigkeit geprüft, da ich bei diesen Quellen on seriösen Quellen ausgehe. Zudem habe ich Kaufkraftbereinigungen nicht vorgenommen.
Wie geht man nun mit diesen Ergebnissen um?
Zunächst muss man erkennen, dass wir in Europa eine sehr unausgeglichene Ausgangslage haben. Neben der Ausgangslage ist die Frage, welche Ziele wir uns gesetzt haben. Hier verweise ich auf die 20-20-20 Ziele der Europäischen Union:
- „die Treibhausgasemissionen um mindestens 20 % gegenüber 1990 zu reduzieren,
- eine Energieeffizienzsteigerung in Richtung 20 % anzustreben,
- einen Anteil von 20 % erneuerbarer Energien am Gesamtenergieverbrauch zu erreichen.“
(siehe „http://www.bmwi.de/DE/Themen/Energie/Energiepolitik/europaeische-energiepolitik.html“).
Im Vertrag von Lissabon, Artikel 194, haben wir als Europäische Union eine bisher vor allem auf Förderung der Energieeffizienz und von Energieeinsparungen sowie Entwicklung neuer und erneuerbarer Energiequellen orientierte Politikvereinbarung.
So bleibt derzeit nur die Erkenntnis, dass wir uns zwar auf den Weg gemacht haben, die Energiewende europäisch anzugehen, müssen aber akzeptieren, dass wir als Deutsche gemäß des Koalitationsvertrages unsere Zielvorstellung erst einmal europäisch werden lassen müssen „Auch auf europäischer Ebene wird Deutschland weiter für die Energiewende werben.“. Im Verständnis eines Miteinanders bedeutet das dann erst einmal die Vorteile der Energiewende aufzuzeigen.
Gerade in diesem Aspekt haben wir als Deutsche seit 2011 gelernt, dass die Weiterentwicklung der Energienetze, die Subventionierung der Eneuerbaren Energien und die Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern wahre Herausforderungen sind (siehe auch meine letzten Blogbeiträge zum Thema Energie).
Daher wünsche ich mir für Europa:
- Einen Europäischen Klimagipfel, vielleicht ausgelöst durch den Europäischen-Jugend-Klimagipfel, an dem die europäischen Bürgerinnen und Bürger ihre Vision von einem Europäischen Energiebinnenmarkt mitgestalten können.
- Eine Energiebinnenmarktvision, wie wir im Einklang mit der Natur (siehe Artikel 149) unseren Primärenergiebedarf decken können.
- Diese Vision muss über die 20-20-20 Ziele hinausgehen, damit wir weiterdenken und nicht nur Themen wie die Reduktion der Treibhausgase im Fokus haben.
- Mir fehlen vor allem Ansätze zu einer europäischen Lösung der Energiespeicherung. Während die einen Mitgliedsstaaten aufgrund ihrer Lage Stauseen und Pumpspeicherkraftwerke bauen können, wird das anderen Mitgliedsstaaten wie in den Niederlanden wohl schwierig.
- Auch wenn wir bereits mit der TEN-E-Verordnung einen Ansatz gefunden haben, wie die europäische Infrastruktur aufgebaut werden kann, so hoffe ich, dass alle Mitgliedsstaaten mit diesen verschiedenen Energiemixen und -preisen, mindestens die selbe Geschwindigkeit bei der Energiewende haben möchten.
- Die EU-Energieeffizienz-Richtlinie muss zeitnah im Sinne der EVP Fraktion umgesetzt werden, sodass wir Deutsche hier aufzeigen, dass Energiewende nicht automatisch Wachstumsbremse bedeutet: „Energieeffizienz wird einfach mit Energieeinsparung gleichgesetzt. Wir haben uns nicht mit dem Vorschlag durchsetzen können, den Energieinput je Produktionseinheit zu berechnen und auf dieser Basis Verbesserungsvorgaben zu machen.“, wie Markus Pieper bereits formulierte.
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