Bundestagswahlen 2013 – Gibt’s was Neues?

Wahl 2013Am 22.09.2013 wählen wir Deutschen unseren 18. Bundestag.

Seit dem 14 August 1949 sind die deutschen Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, diesen ihren Bundestag zu wählen. Dabei gibt es zwei Stimmen (Erst- und Zweitstimme), übrigens erst seit der Wahl zum 2. Deutschen Bundestag am 6 September 1953. Auch seit der 2. Wahl gibt es erst die 5% Hürde.

Was dürfen wir diesmal Neues erwarten?

  1. Wahlbeteiligung: Am 19. November 1972 haben sogar 37 761 589 (91,1%) der 41 446 302 ihre Stimmen abgegeben. Leider sank seitdem stetig die Wahlbeteiligung auf 70,9% am 27. September 2009. Dem Trend folgend dürften wir diesmal gar nur noch 68,6% erwarten, wenn man eine durschnittliche Abnahme von 1,5% über die letzten 11 Wahlen annimt.
  2. Ungültige Stimmen: Während bis zum 25. Januar 1985 weniger als 1% ungültige Stimme abgegeben wurden, stieg die Zahl bis auf 1,6%. Daher darf man bei den letzten Ergebnissen wohl von 1,5% ungültigen Stimmen ausgehen. -Nicht-Wählen heißt extrem wählen. Dann lieber ungültig machen – scheint kaum als Begründung für die erhöhte Zahl gelten dürfen.
  3. Kleine Parteien: Während der erste Bundestag noch 10 Parteien enthielt, übrigens auch einen Abgeordneten des SSW, haben wir seit dem 27 September fast durchgängig einen 5 Fraktionen-Bundestag. Daran wird sich wohl auch im 18. Bundestag nichts ändern: CDU/CSU, SPD, FDP, B90/Die Grünen und Die Linke werden die anderen (Piraten, Alternative für Deutschland etc.) nicht zum Zuge kommen lassen.
  4. Große Parteien (Ergebnis): Wie schon Horst Seehofer forderte (siehe http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-12/seehofer-wahlziel-bundestagswahl): Die Union kommt auf mind. 40% (das wären mind. 270 Sitze), die SPD auf ca. 180 (26%), die FDP auf ca. 40 (5%), B90/Die Grünen auf 65 (9%) und die Linken auf 60 (8%), wodurch die christlich-liberale Regierungskoalition auf mind. 310 Mandate kommt, was eine Mehrheit von mind. 5 Sitzen zu rot-rot-grün bedeutet (in Anlehnung an http://www.tagesspiegel.de/politik/btw13/bundestagswahl-prognose-bundestag-duerfte-625-abgeordnete-haben/8654352.html)
  5. Überhangmandate: Auch wenn das Thema nach der Wahlrechtsreform von diesem Jahr heiß diskutiert wurde, da der Bundestag bis zu 800 Abgeordnete bekommen könnte, gehe ich davon aus, dass wir in einem normalen Rahmen bleiben werden, d.h. um die 15 Überhangmandate haben werden, die dann ja durch Ausgleichsmandate korrigiert werden.

Was dürfen wir diesmal also Neues erwarten? Fast nichts!

Fast nichts wäre das Beste für Deutschland, denn die christlich-liberale Koalition hat in den letzten vier Jahren gezeigt,

  • dass Arbeit für alle kein Traum sein muss (500 000 mehr in Arbeit seit 2009),
  • dass Deutschlands Wirtschaft wächst (8% Wachstum seit 2009 trotz EU-Finanzkrise),
  • dass Steuern nicht erhöht werden müssen, um Haushalte zu konsolidieren (strukturell ausgeglichener Haushalt in 2015).

Und damit das so bleibt -denn die Umfragen der großen Institute streiten sich noch fleißig, welches Lager gewinnen wird- heißt es:

Rot-rot-grün kann nur verhindert werden, wenn Sie und Ihr mit beiden Stimmen Union (CDU/CSU) wählen!

Fast alle Quellenangaben habe ich diesmal gelassen, da ich fast für den ganzen „Stein“ die folgende Quelle genutzt habe (wenn nicht anders benannt): http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/downloads/bundestagswahlergebnisse/btw_ab49_ergebnisse.pdf

Share: